Innenminister Ebling soll zu Haushaltskürzungen Stellung beziehen. In einem offenen Brief fordert die FWG-Stadtratsfraktion eine Stellung-nahme von Innenminister Michael Ebling, der am Aschermittwoch um Heimspiel
Weiterlesen
Kategorie: Stadtratsfraktion
Stadtratsfraktion der FWG knüpft Zustimmung an offizielle Förderzusage
Der Vertrauensbruch wiege schwer, meint der FWG-Fraktionschef Dr. Rainer Metz. Die ADD und Landesregierung rechneten die Landeskasse zu Lasten unserer Stadt schön und verursachten in
Weiterlesen
FWG-Verein: Landes- und Bundesregierung müssen endlich aufwachen – Wirtschaftsstandort Lu nimmt erheblichen Schaden!
Ein Machtwort von Ministerpräsidentin Malu Dreyer noch vor der nächsten Stadtratssitzung fordert die FWG Ludwigshafen! Angesichts der Hängepartien beim Haushalt 2023 und der Hochstraßensanierung befürchtet
Weiterlesen
FWG: Landes- und Bundesregierung müssen endlich aufwachen – Wirtschaftsstandort Lu nimmt erheblichen Schaden!
Ein Machtwort von Ministerpräsidentin Malu Dreyer noch vor der nächsten Stadtratssitzung fordert die FWG Ludwigshafen! Angesichts der Hängepartien beim Haushalt 2023 und der Hochstraßensanierung befürchtet
Weiterlesen
FWG: Keine weitere Aufarbeitung zur Gorbatschow-Brücke erforderlich!
Als kulturpolitischer Sprecher der FWG-Stadtratsfraktion zeigt sich Thorsten Portisch über die derzeitige Diskussion rund um die Benennung einer Brücke der künftigen Stadtstrasse / Helmut Kohl-Allee
Weiterlesen
Haushaltsrede der FWG Stadtratsfraktion zur Einbringung des Haushaltes 2022
Vorgetragen in der Stadtratssitzung vom 13.12.2021 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, Sehr geehrte Damen und Herren, Der Haushalt für das Jahr 2022 war eigentlich durch
Weiterlesen
FWG: Mehr Kontrollen wegen der Verschmutzung durch Hundehaufen!
Als vollkommen unrealistisch sieht die FWG-Stadtratsfraktion den Vorschlag Hundekotsünder, die die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeine nicht entfernen, mit DNA Nachweises zu überführen. So kostet allein die
Weiterlesen
FWG: Mehr Corona Impfungen!
Angesichts der andauernden Corona-Pandemie besteht die dringende Notwendigkeit möglichst viele Bürger zu impfen. Laut dem rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium gebe es 18 Krankenhäuser, die sich bereit erklärt
Weiterlesen
FWG: Welche freiwilligen Leistungen bestehe noch?
Nachdem das vom Stadtrat beschlossene Frauennachttaxi aus Geldmangel von der Stadtverwaltung nicht umgesetzt wird, fordern die Freien Wähler für die Haushaltsberatungen des neuen Haushaltes 2022
Weiterlesen
FWG: Wir stellen uns gegen die Vorgaben der Landesbehörde
Es stehen Haushaltsberatungen an. Die dort beschriebenen Maßnahmen müssen finanziert werden. Die Landesbehörde fordert hierzu eine ungewöhnlich hohe Anhebung der Grundsteuerhebesätze um ca. 20%, denn
Weiterlesen